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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Internetshop

 

https://schornstein-bremen.de/

ES Chimney System GmbH

Vertreten durch den Geschäftsführer Chen Sun

Am Wall 113, 28195 Bremen, Deutschland

 

- im Folgenden „Anbieter“ –

 

und dem Käufer

 

- im Folgenden „Kunde“ -

 

geschlossen werden.

 

Diese AGB können dort vom Kunden abgerufen und gespeichert werden. Zudem werden die AGB dem Kunden direkt nach Verkaufsabschluss per Email zugesendet, so dass der Kunde diese abspeichern und ausdrucken kann.

 

  • 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden - sofern dieser Unternehmer ist - werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
   

  • 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“, diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
     

  • 3 Lieferung

(1) Die bestellten Waren werden nach Zahlungseingang, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt direkt vom Hersteller. 

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Anbieter, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 3-4 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 3-4 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Anbieter um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben des Anbieters zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von dem Anbieter verbindlich zugesagt wurde.

(3) Der Anbieter behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
   

  • 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

    

  • 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich jeweils inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Preise für die Versandkosten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Verkaufsangebot. 
    

  • 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Alle Preise verstehen sich in EURO ohne Verpackung zuzüglich der geltenden ausgewiesenen Umsatzsteuer.

(2) Der Preis ist sofort nach Rechnungserhalt fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab ordnungsgemäßer Rechnungsstellung. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisung auf das von dem Vertragspartner bezeichnete Konto.

(3) Die Zahlungsmodalitäten entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Verkaufsangebot.
    

  • 7 Sachmängelgewährleistung

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen, bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
    

  • 8 Bebilderung und Maße

Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, stellen nicht in jedem Fall den Originalartikel dar, welcher dem Kunden angeboten wird. Die Beispielbilder dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm und Betriebssystem, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels. Es handelt sich in unserem Online Shop um Nennmaße. Irrtümer vorbehalten.
    

  • 9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
    

  • 10 Widerrufsrecht des Verbrauchers

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

ES Chimney System GmbH.

Vertreten durch den Geschäftsführer Chen Sun

Elsflether Str. 1, 27751 Delmenhorst, Deutschland

 

E-Mail:  info@schornstein-bremen.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 4000 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

  • 11 Kostentragungsvereinbarung

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 4000 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des

Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
   

  • 12 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (vorher Bundesdatenschutzgesetz) und Telemediengesetzes sowie der jeweiligen Landesgesetze. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Der Kunde kann seine Zustimmung zur Speicherung der Daten jederzeit widerrufen. Hierfür ist es ausreichend, dass der Kunde den Anbieter unter folgender Kontaktadresse über sein Anliegen informiert:

 

ES Chimney System GmbH.

Vertreten durch den Geschäftsführer Chen Sun

Am Wall 113, 28195 Bremen, Deutschland

 

Tel.: 0421 83063818

EMail:  info@schornstein-bremen.de   

     

  • 13 Verpackungsverordnung

Der Anbieter ist gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung an einem flächendeckende Entsorgungssystem angeschlossen.

   

  • 14 Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Zusätzliche AGB für Rechnungs- & Ratenkauf (LINK)

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift von ES Chimney System GmbH (im Folgenden: „wir“)
(Stand: 30.07.2019)

Allgemeines

  1. Wir bieten die Zahlungsarten „Kauf auf Rechnung” (Rechnungskauf) und/oder „Ratenzahlung“ und/oder „SEPA-Basis-Lastschrift“ für unsere Kunden an. Dabei erfolgt eine Forderungsabtretung an die net-m privatbank 1891 AG (im Folgenden „Bank“).
  2. Der Rechnungskauf, die Ratenzahlung oder die Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift stehen nur Verbrauchern ab 18 Jahren zur Verfügung. Sie können mit diesem Service Waren über das Internet erwerben und müssen sie erst nach tatsächlichem Erhalt der Ware und der Rechnung bezahlen oder können die Zahlung bequem in Teilraten vornehmen oder der Betrag wird mittels SEPA-Basis-Lastschrift von Ihrem Konto eingezogen.
  3. Der Kaufvertrag über die Ware kommt ausschließlich zwischen Ihnen und uns zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die Sie mit uns treffen. Insbesondere bleiben wir zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften. Wenn Sie sich für Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung oder SEPA-Basis-Lastschrift entscheiden, gelten diese Geschäftsbedingungen zusätzlich zu jenen Vereinbarungen und den AGB die Sie mit uns im Rahmen des Kaufvertrages vereinbaren.
  4. Wir werden zur Abwicklung eines Kaufs auf Rechnung oder einer Ratenzahlung oder einer Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift unseren Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen Sie an die Bank abtreten. Sie werden über diese Forderungsabtretung hiermit informiert. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck Ihnen bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bank.
  5. Als technische Dienstleisterin und Dienstleister zur Überprüfung Ihrer Kreditwürdigkeit bei einem Kauf auf Rechnung oder einer Ratenzahlung oder einer Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift fungiert für uns die payolution GmbH (www.payolution.com).

Bei Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift

  1. Sofern eine Zahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift vereinbart wird, übersenden wir Ihnen eine Rechnung, die unverzüglich nach Zugang der Rechnung und ohne Abzug fällig ist. Der fällige Betrag wird mittels SEPA-Basis-Lastschrift vom angegebenen Konto eingezogen.
  2. Wir werden Ihnen spätestens einen Kalendertag vor der Fälligkeit der SEPA-Basis-Lastschrift-Zahlung den SEPA-Basis-Lastschrift-Einzug ankündigen.
  3. Sie bestätigen, dass Sie über die Berechtigung zur Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats in Bezug auf das im Bestellprozess angegebene Konto verfügen. Sie haben für die entsprechende Deckung des Kontos zu sorgen. Verfügt das Konto nicht über die erforderliche Deckung, haben Sie die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu tragen.
  4. Im Falle eines Widerrufs, eines Rücktritts, einer Retoure oder einer Reklamation bitten wir Sie, der Belastung der SEPA-Basis-Lastschrift nicht zu widersprechen, um unnötigen Aufwand und Kosten zu vermeiden. Der von uns an Sie zurückzuzahlende Geldbetrag wird dem Konto, dem die SEPA-Basis-Lastschrift belastet wurde, wieder gutgeschrieben oder, sofern dies zwischen Ihnen und uns vereinbart wird, eine Gutschrift erstellt.
  5. Sie erteilen mit der Abgabe der Bestellung und der Annahme dieser Bedingungen folgendes SEPA-Lastschriftmandat mit dem folgenden Inhalt an die:

net-m privatbank 1891 AG

Gläubiger-Identifikationsnummer: DE62POL00000009232

Mandatsreferenz wird separat mitgeteilt

SEPA-Lastschriftmandat

Ich ermächtige die net-m privatbank 1891 AG, Zahlungen von meinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen.

Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der net-m privatbank 1891 AG auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen.

Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.

Name des Kontoinhabers: wie im Bestellprozess angegeben

IBAN: wie im Bestellprozess angegeben

Datum der Erteilung: Datum Ihrer Bestellung

Zahlungsmodalitäten und Zinssätze

  1. Beim Kauf auf Ratenzahlung werden Sie in unserer Dateneingabemaske oder einem anderen geeigneten elektronischen Medium und in einer Ihnen anschließend zur Aufbewahrung bzw. Speicherung zur Verfügung gestellten Information über alle wesentlichen Vertragskonditionen im Sinne der vorvertraglichen Informationspflichten der Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge informiert. Diese Informationen werden Ihnen zusätzlich nach Vertragsabschluss, spätestens mit Zustellung der Ware, in speicherbarer Form elektronisch oder schriftlich übermittelt.
  2. Sofern Sie auf Grund Ihrer besonderen Vereinbarung mit uns oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen von dem Kaufvertrag zurücktreten, die Ware retournieren, Preisminderung geltend machen oder sonstige Gründe haben, Ihre Zahlung ganz oder teilweise nicht leisten zu müssen, wird die Bank in diesem Fall die Forderung gegen Sie wieder an uns zurück übertragen. Mit uns ist sodann eine endgültige Vereinbarung über die Zahlung zu treffen, oder die Rückabwicklung vorzunehmen.

Kündigung und vorzeitige Rückzahlung

  1. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Vereinbarung über eine Ratenzahlung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich: Sie haben das Recht, jederzeit den Kreditbetrag vor Ablauf der bedungenen Zeit zum Teil oder zur Gänze zurückzuzahlen. Die von Ihnen zu zahlenden Zinsen verringern sich bei vorzeitiger Kreditrückzahlung entsprechend dem dadurch verminderten Außenstand und entsprechend der dadurch verkürzten Vertragsdauer; laufzeitabhängige Kosten verringern sich verhältnismäßig.

Warnung: Folgen ausbleibender Zahlungen

  1. Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internem Mahnwesen, kann die Bank die offene Forderung zur Betreibung an ein Inkassobüro übergeben. In diesem Fall können Ihnen Kosten für Rechtsverfolgung durch Inkassobüros und allenfalls für anwaltliche Vertretung entstehen.
  2. Wir informieren Sie darüber, dass bei Ratenzahlung im Falle des Ausbleibens fälliger Zahlungen die Bank, der die Kaufpreisforderung von uns abgetreten wurde, das Recht hat, die Vereinbarung über die Ratenzahlung nach schriftlicher Mahnung und Nachfristsetzung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag dann sofort fällig wird.

Datenschutzbestimmungen

  1. Wenn Sie die Zahlung auf Rechnung, per Ratenzahlung oder SEPA-Lastschrift auswählen, werden Ihre für die Bearbeitung dieser Zahlungsmethode erforderlichen persönlichen Informationen (Vorname, Nachname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, IP-Adresse, Geschlecht) zusammen mit den für die Ausführung der Transaktion erforderlichen Daten (Artikel, Rechnungsbetrag, Zinsen, Ratenzahlungen, Fälligkeitsdaten, Gesamtbetrag, Rechnungsnummer, Steuerbetrag, Währung, Bestelldatum und -uhrzeit) an die payolution GmbH im Rahmen von deren regulatorischen Pflichten zum Zwecke der Risikoeinschätzung weitergeleitet.
  2. Zur Identitäts- und/oder Solvenzprüfung des Kunden werden Abfragen und Auskunftsersuchen an öffentlich zugängliche Datenbanken und Kreditauskunfteien weitergeleitet. Bei folgenden Anbietern können Informationen, und falls erforderlich, Kreditauskünfte auf Grundlage statistischer Methoden abgefragt werden:
    • CRIF GmbH, Diefenbachgasse 35, 11 50 Wien, Österreich
    • CRIF AG, Hagenholzstraße 81, 8050 Zürich, Schweiz
    • CRIF Bürgel GmbH, Radlkoferstraße 2, 81373 München, Deutschland
    • SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, Deutschland
    • KSV1870 Information GmbH, Wagenseilgasse 7, 1120 Wien, Österreich
    • Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss, Deutschland
    • infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden, Deutschland
    • ProfileAddress Direktmarketing GmbH, Altmannsdorfer Straße 311, 1230 Wien, Österreich
    • Emailage LTD, 1 Fore Street Ave, London, EC2Y 5EJ, Vereinigtes Königreich
    • ThreatMetrix, Inc.,160 W Santa Clara St., Suite 1400, San Jose, CA 95113, USA
    • payolution GmbH, Am Euro Platz 2, 1120 Wien, Österreich

Die payolution GmbH wird Ihre Angaben zur Bankverbindung (insbesondere Bankleitzahl und Kontonummer) zum Zwecke der Kontonummernprüfung an die SCHUFA Holding AG übermitteln. Die SCHUFA prüft anhand dieser Daten zunächst, ob die von Ihnen gemachten Angaben zur Bankverbindung plausibel sind. Die SCHUFA überprüft, ob die zur Prüfung verwendeten Daten ggf. in Ihrem Datenbestand gespeichert sind und übermittelt sodann das Ergebnis der Überprüfung an payolution zurück. Ein weiterer Datenaustausch wie die Bekanntgabe von Bonitätsinformationen oder eine Übermittlung abweichender Bankverbindungsdaten sowie Speicherung Ihrer Daten im SCHUFA-Datenbestand finden im Rahmen der Kontonummernprüfung nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Bankverbindungsdaten bei der SCHUFA gespeichert.

Im Fall von vertragswidrigem Verhalten (z. B. unbestrittene ausstehende Forderungen) ist die payolution GmbH ebenfalls zur Speicherung, Verarbeitung, Verwendung von Daten und deren Übermittlung an die o. g. Kreditauskunfteien berechtigt.

  1. Durch Ihre Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen erkennen Sie ausdrücklich an, dass die payolution GmbH gemäß den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über Finanzierungshilfen zwischen Händlern und Konsumenten gesetzlich zur Prüfung Ihrer Kreditwürdigkeit verpflichtet ist.
  2. Sie stimmen zu, dass wir im Falle eines Kaufs auf Rechnung, per Ratenzahlung oder SEPA-Lastschrift Daten zu den Einzelheiten des entsprechenden Ratenzahlungsvorgangs (Ihre personenbezogenen Daten, Kaufpreis, Bedingungen des Ratenzahlungsvorgangs, Beginn der Ratenzahlung) und die Vertragsbedingungen (z. B. vorzeitige Zahlung, Verlängerung der Vertragslaufzeit, erfolgte Zahlungen) an die payolution GmbH übermitteln können. Nach Abtretung der Kaufpreisforderung wird das Bankinstitut, dem die Forderung abgetreten wurde, die genannte Datenübermittlung vornehmen und Ihre Zustimmung zu diesem Vorgang bestätigen. Wir und/oder das Bankinstitut sind entsprechend der Abtretung der Kaufpreisforderung ebenfalls zur Meldung von Daten über vertragswidriges Verhalten (z. B. Beendigung der Ratenzahlungsvereinbarung, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) an die payolution GmbH angewiesen. Gemäß den Datenschutzbestimmungen erfolgen diese Meldungen ausschließlich, wenn diese zur Sicherstellung des rechtmäßigen Interesses der Vertragspartner der payolution GmbH oder der Allgemeinheit erforderlich sind und Ihre Rechte dadurch nicht beeinträchtigt werden. Die payolution GmbH wird diese Daten verarbeiten, um ihren Vertragspartnern, die den Verbrauchern Ratenzahlungen oder sonstige Kreditvereinbarungen im gewerblichen Rahmen gewähren, die erforderlichen Informationen zur Einschätzung der Kreditwürdigkeit von Kunden zur Verfügung stellen zu können. Mit der payolution GmbH in einem Vertragsverhältnis stehenden gewerblichen Inkassounternehmen können Adressinformationen zur Ermittlung von Debitoren zur Verfügung gestellt werden. Die payolution GmbH ist dazu angehalten, ihren Vertragspartnern nur dann Daten zu übermitteln, wenn ein glaubwürdiges und rechtmäßiges Interesse an der Datenübermittlung besteht. Die payolution GmbH ist dazu angehalten, ausschließlich objektive Daten ohne Spezifikation an das entsprechende Bankinstitut zu übermitteln. Informationen über subjektive Werteinschätzungen und persönliches Einkommen und Vermögen sind in den von der payolution GmbH zur Verfügung gestellten Informationen nicht enthalten.
  3. Sie können Ihre Zustimmung zur Datenverarbeitung zum Zwecke der Auftragsabwicklung jederzeit widerrufen. Die o. g. gesetzlichen Verpflichtungen zur Prüfung Ihrer Kreditwürdigkeit bleiben von solchen Widerrufen unberührt.
  4. Sie sind uns gegenüber zur Angabe von ausschließlich wahrheitsgemäßen und korrekten Informationen verpflichtet.
  5. Weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in der vollständigen Datenschutzrichtlinie hier: https://www.paysafe.com/de/paysafegroup/datenschutz/
  6. Sie können auch den Sachbearbeiter für Datenschutz der Paysafe Group unter der folgenden Adresse kontaktieren:

datenschutz@payolution.com
payolution GmbH
Am Euro Platz 2
1120 Wien
Registrierungscode – Datenverarbeitung (DVR): 4008655

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort soweit gesetzlich zulässig. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
  2. Auf die von Ihnen mit uns abgeschlossene Vertragsbeziehung ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Alle Streitigkeiten aus dem mit Ihnen geschlossenen Vertrag sind vor dem Gericht Ihres allgemeinen Gerichtsstandes auszutragen. Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Schlichtungsverfahren für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist nicht vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen dieser AGB nicht.